Geh(t) zur Bürgersprechstunde

Du machst dir Sorgen um die Zukunft? Du wünschst dir mehr Klimaschutz, mehr soziale Gerechtigkeit, eine Politik, die sich für das Gemeinwohl einsetzt? Dann behalt es nicht für dich. Sag den Kommunalpolitiker*innen vor Ort oder den Land- oder Bundestagsabgeordneten aus deinem Wahlkreis, welche Politik du dir wünschst. Und das am besten immer wieder.

Warum die Bürgersprechstunde?

Stell dir vor, du bist Bürgermeister*in. Wie erfährst du dann, was die Einwohner*innen deiner Gemeinde tatsächlich bewegt? Was sie vor Probleme stellt und was ihnen das Leben leichter machen könnte? Was sie sich wünschen und welche Ideen sie für ein besseres Zusammenleben in ihrer Stadt oder ihrem Dorf haben? Natürlich kommst du an Wahlkampfständen und in Diskussionsveranstaltungen auch mit Bürger*innen ins Gespräch, die deinen Horizont über Familie, Freunde, Nachbarinnen und Kollegen hinaus erweitern. Je länger du im Amt bist, umso mehr Meinungen hörst du. Aber es ist immer nur ein Ausschnitt. Und es wird immer geprägt sein: erstens von dem, was du ohnehin schon wahrnimmst und zweitens von den Menschen, die aktiv den Kontakt mit dir suchen.

Dasselbe gilt in noch viel stärkerem Maße für Abgeordnete von Landesparlamenten oder dem Bundestag. Sie können nur dann erfahren, was die Menschen wirklich bewegt, wenn diese es ihnen sagen. Deshalb ist es unglaublich wichtig, dass Bürger*innen aktiv auf Politiker*innen zugehen und ihre Sorgen, Wünsche und Gedanken vorbringen. Auch und ganz besonders dann, wenn sie nicht zu denjenigen gehören, die schon fast aus Prinzip gegen alles und jeden wettern.

Die anderen tun’s

Besonders in Zeiten wie diesen, in denen die Demokratie gefährdet ist, ist dein konstruktives Feedback besonders wichtig. Denn diejenigen, die aktiv an unserem demokratischen Grundgerüst sägen, nutzen alle Formen der Beteiligung besonders stark aus. Sie sind laut und sichtbar und posaunen ihre häufig faktenbefreite „Meinung“ gerne heraus. Da ist es wichtig, dass Politiker*innen ein Gegengewicht erfahren. Dabei ist die Rechnung ganz einfach: Jede Minute, die ein Bürgermeister oder eine Bundestagsabgeordnete mit dir spricht, können sie nicht mit einem Antidemokraten sprechen.

Worüber sprechen?

Grundsätzlich kannst du bei Kommunalpolitiker*innen wie Bezirksbürgermeistern oder Oberbürgermeisterinnen alle Themen ansprechen, die mit der Organisation des Zusammenlebens in deinem Ort zusammenhängen. Von der Ampelschaltung bis zu fehlenden Kitaplätzen oder Schwimmbädern, vom Ausbau des städtischen Theaters bis zur Zweitwohnungsssteuer.

Wenn dich vor allem Themen bewegen, die auf Landes- oder Bundesebene entschieden werden (Bildung etwa ist Landessache, auf Bundesebene werden die Weichen zum Beispiel für die Steuerpolitik gestellt) , kannst du auch in die Sprechstunden der Landtags- oder Bundestagsabgeordneten deines Wahlkreises gehen.

Wie funktioniert das?

Das ist je nach Kommune und je nach Politiker*in sehr unterschiedlich. Manche bieten regelmäßige Sprechstunden an, zu denen man einfach erscheinen kann, bei anderen ist eine vorherige Anmeldung nötig. Immer häufiger gibt es auch digitale Sprechstunden, bei denen dann häufig mehrere Bürger*innen zusammenkommen. Oder es werden themenbezogene Sprechstunden angeboten, bei denen über ein gemeinsames Thema diskutiert wird.

3 Schritte zu deinem Politiker*innengespräch

  1. Überleg dir, bei welchen Themen du dir Veränderung wünschst, und auf welcher Ebene hierüber entschieden wird.
  2. Such die richtigen Ansprechpartner*innen und finde heraus, wann und wie sie Sprechstunden für interessierte Bürger*innen anbieten. Wenn nötig, vereinbare einen Termin.
  3. Überleg dir vorher, was genau du mit dem Gespräch erreichen möchtest und was deine wichtigsten Anliegen und Argumente sind. Damit du in der Aufregung nichts vergisst, kannst du dir auch einen Merkzettel mit Notizen mitnehmen.

Alternative Wege, deine Themen zu platzieren

Einwohnerfragestunden

Ergänzend zur Bürgersprechstunde gibt es in vielen Kommunen auch sogenannte Einwohnerfragestunden. Das sind spezielle Ratssitzungen bzw. Sitzungen der Bezirksvertretung, in denen auf vorher eingereichte Fragen von Bürger*innen eingegangen wird. Wie konkret solche Fragestunden ablaufen, ist in der jeweiligen Geschäftsordnung der Gemeinde festgelegt.

Briefe oder E-Mails

Dir brennen jede Menge Themen unter den Nägeln, aber du fühlst dich unwohl im direkten Gespräch? Dann kannst du deine Fragen und Sorgen auch aufschreiben. Falls dir das nicht so leicht von der Hand geht, kannst du dafür auch unsere Briefbaukästen benutzen. Schau dich mal um, ob das richtige für dein Thema dabei ist.

Gemeinsam sind wir stärker.

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Los geht’s!


Headerbild: Susanne Jutzeler via Pixabay

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Katja
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Hoffnung kommt durch Handeln. Dieses Motto hilft Katja morgens aus dem Bett. Seit sie begonnen hat, ihren Alltag durch die "Was kann ich tun"-Brille zu betrachten, hat sie wieder Hoffnung. Und am meisten Hoffnung geben ihr die Begegnungen, die sie dank Content4Future und My Friday hat. Deshalb schreibt sie am allerliebsten hier. Auch wenn sie andernorts ebenfalls mit Schreiben ihr Geld verdient.

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